Unser Braunschweig. Solidarisch. Dynamisch. Kreativ

Was macht eine Stadt wirklich aus? Ist es ihre Größe? Sind es die Platzierungen in den Vergleichsstudien von Wirtschaftsforschern? Ist es das vielbeschworene Image, also der Kampf um Titel wie „Stadt der Wissenschaft“ oder „Kulturhauptstadt Europas“? Nein! Wir Sozialdemokraten finden, dass es die Menschen sind, die in Braunschweig leben und arbeiten - sie geben unserer Heimat, unserer Löwenstadt ein Gesicht. Und das ist ein herzliches, ein dynamisches, ein kreatives Gesicht.

Braunschweigerinnen und Braunschweiger beweisen das jeden Tag aufs Neue: Als Wissenschaftler arbeiten sie in weltweit renommierten Forschungsinstituten und in der Technischen Universität an der Lösung kniffliger Probleme und bringen technische Fortschritte hervor, die uns allen zugutekommen. Ohne die über 5000 Beschäftigten im Werk Braunschweig könnte Volkswagen weltweit kein Auto verkaufen, weil hier die Vorder- und Hinterachsen entwickelt und produziert werden, mit denen fast alle Modelle des Konzerns ausgestattet werden. Dazu kommen noch einmal einige Tausend Mitarbeiter der Volkswagen-Werke in Wolfsburg und Salzgitter, die ihren Wohnsitz in unserer sympathischen Stadt gewählt haben.
Beruflich beschäftigen sich sehr viele Braunschweigerinnen und Braunschweiger mit modernen Finanzdienstleistungen – zum Beispiel als Mitarbeiter der Landessparkasse – von Volkswagen Financial Services mit seinen Banken, Versicherungen und Leasing-Gesellschaften oder der Öffentlichen Versicherung Braunschweig. Unsere Stadt zählt deshalb gleich nach Frankfurt am Main zu den größten Finanzzentren Deutschlands.

Viele von uns sind kulturell und kreativ engagiert – sowie privat, als auch beruflich. Für unsere Stadt ist dieses eine Bereicherung. Mit der Hochschule für Bildende Künste, den vielen selbstständigen Kommunikations- und Industriedesignern, Architekten sowie den Beschäftigten in den Bereichen freie Künste, Software, Verlagswesen, Werbung, Film und Theater, ist in Braunschweig eine Zukunftsbranche beheimatet, die als Kultur- und Kreativwirtschaft bezeichnet wird.

Wir alle haben zentrale Bedürfnisse, die das Bild unserer Löwenstadt mitprägen: Bildung, Gesundheit und sozialer Zusammenhalt. Dafür geben viele Braunschweiger ihr Bestes: Sei es im Städtischen Klinikum, in den Arztpraxen, in Pflegeeinrichtungen. Viele von uns fördern als Lehrerinnen und Lehrer in den zahlreichen Schulen und Bildungseinrichtungen unsere Kinder und bieten Angebote zur Weiterbildung. Die Wohlfahrtsverbände, Vereine und Kirchen in unserer Stadt haben sich dem sozialen Zusammenhalt verschrieben. Aber es sind nicht nur die Institutionen. Viele Braunschweigerinnen und Braunschweiger leisten neben ihrem Beruf und ihren familiären Verpflichtungen ein unschätzbar wertvolles, bürgerschaftliches Engagement für unsere Gesellschaft. Ob in der Nachbarschaftshilfe, als Trainer im Sportverein oder als Ansprechpartner für benachteiligte Jugendliche im Stadtteil.

Auch im Notfall stehen wir in Braunschweig nicht alleine dar. Wir können uns auf unsere Polizei, die Feuerwehr und Rettungskräfte verlassen. Sie sorgen für unsere Sicherheit. Die Berufsfeuerwehr Braunschweig wird darüber hinaus von einer beeindruckenden Anzahl freiwilliger Feuerwehren tatkräftig unterstützt. Auch hieran wird deutlich, wie sehr sich Menschen in unserer Löwenstadt bürgerschaftlich, gemeinnützig engagieren. Diese und weitere Aspekte machen es uns Sozialdemokraten deutlich, warum unser Braunschweig lebens- und liebenswert ist.

Was leistet dabei die Kommunalpolitik in unserer Stadt? Generell beeinflusst sie zunächst einmal wichtige Rahmenbedingungen in den verschiedenen Politikfeldern. Dazu gehören unter anderem die Bereiche Stadtplanung, regionale Wirtschaftsförderung, Bildungsinfrastruktur, Kultur, Umwelt und Verkehr, Jugend- und Sozialpolitik, Freizeit und Breitensport. Das verstehen wir unter kommunaler Daseinsvorsorge. Durch die föderalen Strukturen in Deutschland hat die Stadt in den wenigsten Fällen die alleinige Gestaltungskompetenz. Oftmals muss die Stadt Vorhaben der Landes-, Bundes- und Europapolitik berücksichtigen. Das heißt im Umkehrschluss natürlich auch, dass die Auswirkungen von landes- und bundespolitischen Maßnahmen im positiven wie im negativen Sinn stets in Braunschweig spürbar sind. Kommunalpolitiker im Rat der Stadt werden aber trotz allem von den Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger dafür gewählt, als erste Ansprechpartner vor Ort lokale Interessen zu vertreten und Interessenkonflikte auszugleichen.

Für uns Sozialdemokraten ist Braunschweig eine solidarische, dynamische und kreative Stadt. Damit das so bleibt wollen wir anpacken! Für unsere Stadt! Damit sich Braunschweig zu einer Perle der Region im 21. Jahrhundert weiterentwickelt, müssen wir einiges tun, denn es warten große Aufgaben auf uns:
Wie schaffen wir gleiche Chancen und beste Bildung für unsere Kinder? Wie können wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser ermöglichen? Wie helfen wir Menschen, die von Armut betroffen sind und was müssen wir trotz begrenzter Finanzmittel für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt erreichen?
Wirtschaftlich betrachtet müssen wir auf Zukunftsthemen setzen, wie beispielsweise Elektromobilität oder Kreativwirtschaft, damit wir Arbeitsplätze schaffen und nachhaltig sichern. Umweltpolitische Herausforderungen machen auch vor Braunschweig nicht halt. Hier müssen wir die Fragen beantworten, wie wir möglichst viel Energie sparen, unsere Luft sauber halten und wie wir mit unserem Müll umgehen. Was bietet Braunschweig zukünftig als Freizeit-, Einkaufs- und Erlebnisstadt, damit sich Braunschweigerinnen und Braunschweiger wohl fühlen, Touristen uns gerne besuchen und sich Fachkräfte aus anderen Regionen und Ländern bei uns ansiedeln?
Auch diese Fragen müssen diskutiert werden. Und wir müssen mit Herausforderungen umgehen, die uns auch zukünftig viel abverlangen.

Zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2011 haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten konsequent auf Bürgerbeteiligung gesetzt. Wir wollten von uns erarbeitete Konzepte, sowie die Fragen und Herausforderungen in den verschiedenen Politikfeldern, möglichst breit diskutieren und freuen uns, dass wir aus den Veranstaltungen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, sowie Expertinnen und Experten wertvolle Hinweise und Anmerkungen erhalten haben, die in unser Programm jetzt einfließen. Für uns war es wichtig, thematische Schwerpunkte zu setzen. Dabei haben wir uns auf die Themenbereiche „Wirtschaft und Arbeit“, „Bildung“, „Soziales“, „Umwelt, Energie und Verkehr“ sowie „Integration“ verständigt. Uns war außerdem wichtig, dass unsere Forderungen finanzpolitisch seriös ausfallen und dass es sich um konkrete kommunalpolitische Ansätze handelt, die wir in den nächsten fünf Jahren aufgreifen können. Eines versprechen wir aber schon jetzt: Wir wollen zukünftig auch auf Bürgerbeteiligung setzten. Denn es sind die Bürgerinnen und Bürger, die unsere Löwenstadt prägen. Zentraler Baustein sind die Stadtbezirksräte, deren Kompetenzen zum Beispiel durch die Bereitstellung eigener Verfügungsmittel zu stärken sind.